Allgemein

Digitaler Binnenmarkt nimmt Konturen an

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„Durch die Schaffung eines vernetzten digitalen Binnenmarkts könnten wir während der Amtszeit der neuen Kommission ein zusätzliches Wachstums von bis zu 250 Mrd. Euro erzielen“, mit diesem Satz ist Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker 2014 angetreten. Am 6. Mai 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission dann ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt. Dass dies ein Mammut-Projekt sein würde, war bereits seinerzeit klar. Mittlerweile sind wir zwei Jahre – gleichbedeutend mit 22 öffentlichen Konsultationen und nicht minder vielen Gesetzesinitiativen – weiter. Die Kommission hat unlängst für den 10. Mai 2017 eine Mid-term Review angekündigt. Zeit also, um ein erstes Resümee zu ziehen, findet Nils Rauer, Partner bei Hogan Lovells International in Frankfurt.

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