SPD – Scholz braucht ein sozialdemokratisches Wunder
Familienministerin Franziska Giffey gilt als eine der wenigen Hoffnungsträger der SPD. Die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln hat sich durch ihre pragmatische und zupackende Art im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel Profil und Erfolge erarbeitet.
Doch Zweifel an ihrer Doktorarbeit hinderten Giffey an einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz. Mittlerweile hat die Freie Universität Berlin die Überprüfung ihrer Dissertation abgeschlossen und entschieden, dass Giffey ihren Doktor-Titel behalten darf, wenn auch mit einer Rüge. Doch nachträglich in das Kandidaten-Rennen um den SPD-Vorsitz eingreifen will Giffey nicht, wie sie bei einem Auftritt in Mainz klarstellte. Tatsächlich wäre es kaum zu vermitteln, die komplexe und langwierige Urwahl, die demnächst in die Stichwahlphase geht, für Giffey noch einmal aufzudröseln. Für Finanzminister Olaf Scholz ist Giffeys Absage gleichwohl kein Grund zum Aufatmen. Der Vizekanzler, der zusammen mit Klara Geywitz antritt, hat zwar die erste Runde im Kandidaten-Casting mit 22,7% knapp gewonnen, konnte sich aber von dem zweitplatzierten Kandidaten-Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (21%) kaum absetzen.
In der Stichwahl wird es denn auch darauf ankommen, welches der beiden Kandidaten-Paare die meisten Anhänger der unterlegenen Mitbewerber für sich gewinnen kann. Da sich die ausgeschiedenen Kandidaten mehr oder weniger deutlich für einen Ausstieg aus der GroKo ausgesprochen hatten, deutet viel auf Walter-Borjans und Esken als neuer SPD-Spitze. Zudem soll der ehemalige NRW-Finanzminister Walter-Borjans über die Rückendeckung des mitgliederstarken NRW-Landesverbands verfügen. Auch Scholz weiß um die GroKo-Befindlichkeiten in der SPD. Der Vizekanzler hat seiner Partei deshalb versprochen, die SPD nicht noch einmal in ein Bündnis mit der Union zu führen. Doch genau die gleichen Gelöbnisse hatten auch schon Gerhard Schröder und der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz gebrochen. Scholz bleibt somit nur noch die Hoffnung, dass die SPD-Basis mehr Angst vor Neuwahlen als Groll auf die GroKo hat.