Banken

Commerzbank – US-Vergleich verzögert sich erneut

Noch im Dezember sah es so aus, als stünde die Commerzbank kurz vor einer Einigung mit den US-Behörden über einen Vergleich im Zusammenhang mit mutmaßlichen Verstößen gegen amerikanische Embargo- und Geldwäsche-Gesetze. Doch zuletzt sind die Vergleichsgespräche abermals ins Stocken geraten. Wieder einmal mussten die Amerikaner ihren Verhandlungsführer austauschen, weil der bislang zuständige Bezirksstaatsanwalt in ein höheres Amt gewählt wurde.

19. Januar 2015

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Ironie der Geschichte: Um seinen Wahlkampf zu befeuern, drängte der Bezirksstaatsanwalt im vergangenen Herbst darauf, die zuvor getrennten Verfahren um Sanktionsverstöße und Geldwäsche zusammenzulegen. Dabei stand die Commerzbank damals bereits kurz vor einer Einigung in dem Embargo-Verfahren, die dann aber durch die Zusammenfassung mit den Geldwäsche-Vorwürfen doch nicht zustande kam. Anders als in Deutschland, werden in den USA Staatsanwälte und Richter direkt vom Volk in ihre Ämter gewählt.

Für die Commerzbank, die gerade mit Hochdruck an der Erstellung ihrer Bilanz für 2014 arbeitet, die Vorstandschef Martin Blessing am 12.2. präsentieren will, ist der erneute Stillstand der Vergleichsverhandlungen misslich. Gelten die Strafzahlungen, zuletzt war eine Summe von mehr als 1 Mrd. Dollar (rund 800 Mio. Euro) im Gespräch, doch als größter Unsicherheitsfaktor für den Jahresabschluss. Die Commerzbank hat in der Vergangenheit zwar bereits rund 930 Mio. Euro Rückstellungen für sämtliche Rechtsrisiken gebildet, doch das dürfte kaum ausreichen. Ohne den rechtzeitigen Abschluss eines Vergleichs mit den US-Behörden stellt sich für die Commerzbank somit die Frage nach einer Aufstockung der Rückstellungen für Rechtsrisiken. Eine solche Erhöhung ist indes heikel. Neigen die US-Behörden doch dazu, die gebildeten Rücklagen als Mindestsumme für die Berechnung der Strafzahlung zu nehmen. Bei einer Aufpolsterung der Rückstellungen für Rechtsrisiken würde die Commerzbank wohl ungewollt den Preis für den Vergleich nach oben treiben.

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