Warum Genossenschaftsbanken und Sparkassen wie die Löwen kämpfen

Sparkassen und Genossenschaftsbanken sehen in Edis eine ernsthafte Bedrohung für ihre Institutssicherungssysteme. Tatsächlich lässt sich eine einheitliche EU-Einlagensicherung, die erst nach der Insolvenz eines Instituts greift, nur schwer mit dem Versprechen der Institutssicherung vereinbaren, dass keine Sparkasse oder Genossenschaftsbank insolvent werden kann.

In ihrem Abwehrkampf gegen eine Vergemeinschaftung der Einlagensicherung geht es für die beiden Verbünde in letzter Konsequenz um die eigene Existenz. Denn das Solidaritätsversprechen der Institutssicherung, die auch mit Instrumenten zur Disziplinierung von „Familienmitgliedern“, die auf Abwege geraten sind (VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden lässt grüßen), ausgestattet ist, gilt als der Kitt, der die Verbünde von Sparkassen und Genossenschaftsbanken zusammenhält.

Zudem beschert die Institutssicherung Sparkassen und Genossenschaftsbanken erhebliche Wettbewerbsvorteile gegenüber den privaten Banken. Während die Einlagensicherung des Bankenverbands die Kundeneinlagen ihrer Mitgliedsinstitute nur bis maximal 5 Mio. Euro (Privatkunden) bzw. 50 Mio. Euro (Unternehmen, Verbände) garantiert, verspricht die Institutssicherung einen nahezu unbegrenzten Schutz.

Das gilt auch für Einlagen der öffentlichen Hand, die von der BdB-Einlagensicherung mittlerweile ausgeschlossen sind. Das Sicherheitsversprechen der Institutssicherung ist denn auch ein wesentlicher Grund für die Treue der Sparkassen-Kunden, die ihre Einlagen trotz Magerzinsen nur in geringem Umfang abziehen.

Die Institutssicherung ist auch die Basis für das sogenannte Verbundprivileg. Demnach müssen Kredite an andere Verbundmitglieder nicht mit Eigenkapital unterlegt werden. Diese Nullgewichtung gilt auch für Beteiligungen an Instituten innerhalb eines Verbunds. Das spart den Verbünden einen hohen Milliardenbetrag an wertvollem Eigenkapital. fm