Entwicklungsbank

EIB – Daniele Franco hat beste Chancen auf Hoyer-Nachfolge

Am Freitag traf sich der Rat der Gouverneure der Europäischen Investitionsbank (EIB), der identisch ist mit den EU-Finanzministern, zu seiner Jahrestagung in Luxemburg. Im informellen Teil dürften die Finanzminister das Treffen genutzt haben, um Allianzen für die Nachfolge des deutschen EIB-Präsidenten Werner Hoyer zu schmieden, der nach 12 Jahren an der Spitze der EU-Förderbank zum Jahresende seinen Posten verlassen wird.

Hauptsitz der European Investment Bank in Luxemburg
Hauptsitz der European Investment Bank in Luxemburg © CC BY-SA Caroline Martin

Da Finanzminister Christian Lindner nach der langen Amtszeit Hoyers keinen deutschen Kandidaten ins Rennen schickt, erhält Deutschland automatisch wieder einen der insgesamt acht Vizepräsidenten-Posten. Auf ihrem jüngsten Parteitag hatte die FDP, die sich im Ampel-Koalitionsvertrag das Zugriffsrecht auf die EIB gesichert hat, bereits die amtierende Vizepräsidentin der EU-Parlaments, Nicola Beer, für den Vize-Posten bei der EU-Förderbank nominiert.

Mit Italien, Spanien und ganz aktuell auch Schweden haben bislang drei Mitgliedsstaaten eigene Kandidaten für die Hoyer-Nachfolge vorgeschlagen. Die besten Aussichten auf den Spitzenposten dürfte jedoch der Italiener Daniele Franco haben. Die rechts-nationalistische Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gilt in Brüssel zwar als problematischer Partner, doch mit dem ehemaligen Wirtschafts- und Finanzminister ihres Amtsvorgängers Mario Draghi hat die italienische Regierungschefin einen konsensfähigen Kandidaten präsentiert. Auch hat sich Meloni in der Europapolitik bislang als überraschend geschmeidig erwiesen. Hinzu kommt, dass Italien nach dem Rückzug von Draghi als EZB-Präsident und dem zum Jahresende auslaufenden Mandat von EZB-Oberbankenaufseher Andrea Enria keinen Chefposten mehr in den EU-Finanzinstitutionen innehat.

Gute Chancen auf die Hoyer-Nachfolge hatte sich ursprünglich aus Spanien ausgerechnet. Mit Wirtschaftsministerin und Vize-Premier Nadia Calvino bietet die spanische Regierung auch ein in Brüssel bestens bekanntes Schwergewicht auf. Doch im Juli stehen in Spanien vorgezogene Parlamentswahlen an, die aller Voraussicht nach zu einem Regierungswechsel führen dürften. Calvino droht damit die Rückendeckung ihres Heimatlands zu verlieren. Als Gegenpol zu den beiden großen Südländern Italien und Spanien hat Schweden den EIB-Vize Thomas Östros nominiert, der vor allem auf die Unterstützung der nordischen Staaten hofft. fm

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