IWF-Tagung – Weidmann holt die Kohlen aus dem Feuer

Da auch Schäubles ebenfalls in Washington weilender Staatssekretär Jörg Asmussen verhindert war, mussten Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und sein für die Finanzmarktstabilität zuständiger Vorstandskollege Andreas Dombret das Treffen mit der deutschen Financial Community ohne einen hochrangigen BMF-Vertreter bestreiten. Dass es nicht zu einem Eklat kam, lag vor allem am diplomatischen Geschick des Bundesbank-Präsidenten, der den versammelten Bankenvertretern versicherte, dass Schäubles Abwesenheit kein Affront sei und das BMF im nächsten Jahr in Tokio wieder angemessen präsent sein werde.

Flagge zeigte Asmussen indes beim traditionellen KfW-Empfang im gediegenen Metropolitan Club unweit des Weißen Hauses. Voller Stolz begrüßte KfW-Chef Ulrich Schröder die zahlreich erschienenen Vertreter der Finanzbranche bei der „sichersten Bank der Welt“. Diesen von einem Finanzmagazin verliehenen Titel hat die KfW nunmehr bereits zum dritten Mal abgeräumt. Ehrlicherweise vergaß Schröder in seiner Begrüßungsansprache nicht zu erwähnen, dass die KfW diese Auszeichnung nicht zuletzt dem „AAA“-Rating der Bundesrepublik zu verdanken hat.

Im Gegensatz zur KfW haben die Landesbanken ihre Staatsgarantien bereits vor geraumer Zeit eingebüßt und stehen seither unter der besonderen Beobachtung durch die EU-Kommission. Das bekam jüngst auch BayernLB-Chef Gerd Häusler zu spüren. Mit scharfen Worten, die an die Brüsseler Ansagen an die völlig in Ungnade gefallene WestLB erinnern, hatte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia über mangelnde Fortschritte im Beihilfeverfahren der BayernLB geklagt. Häusler sieht indes keine Parallelen zwischen WestLB und BayernLB. Denn anders als die Düsseldorfer hätten die Münchener das Brüsseler Verfahren von Anfang an sehr ernst genommen, beteuert der BayernLB-Lenker, der im Gespräch mit PLATOW bemüht war, kein weiteres Öl ins Feuer zu gießen.

Auch Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon sieht das EU-Verfahren trotz der Brüsseler Zwischentöne auf einem guten Weg. Auf der Arbeitsebene, so Fahrenschon, seien die Gespräche mit der EU-Wettbewerbsbehörde sehr konstruktiv. Der Finanzminister, der auch dem Verwaltungsrat der BayernLB vorsteht, ist denn auch zuversichtlich, das Verfahren bis Jahresende abschließen zu können. Die BayernLB ist nach WestLB und HSH Nordbank die letzte der drei staatlich gestützten Landesbanken, die noch auf grünes Licht aus Brüssel wartet.