Aufsicht / Regulierung / Compliance

Von Friede, Freude, Eierkuchen ist bei Oetker nur letzteres zu finden. Trotz massiver Umsatzeinbrüche im Bier-Segment (-9,3% auf 1,6 Mrd. Euro) sowie bei den hauseigenen Luxushotels schnitten die traditionell zugeknöpften Bielefelder im Corona-Jahr 2020 mit Erlösen von 7,3 Mrd. Euro (-1%) und einem noch ordentlichen Ergebnis gar nicht so schlecht ab.

Auf dem Platz hatte der SV Werder Bremen zuletzt kein glückliches Händchen, die Saison endete mit dem Abstieg in die 2. Bundesliga. Auf dem Kapitalmarkt lief es hingegen besser, der Traditionsverein brachte eine Unternehmensanleihe erfolgreich an den Markt und platzierte insgesamt 17 Mio. Euro.

Seit 2015 schwelt der Streit um die illegale Manipulation von Dieselmotoren im Volkswagen-Konzern, die juristische Aufarbeitung dauert an. Intern hat sich der VW-Aufsichtsrat nun mit seinen früheren Top-Managern auf Schadensersatzzahlungen geeinigt und vertraute im Rahmen der Verhandlungen erneut auf die Kanzlei Gleiss Lutz, die bereits die vorgeschaltete umfassende Prüfung von Haftungsansprüchen vorgenommen hatte.

Organisationale Integrität ist dieser Tage bedeutsamer denn je. Sie ist nicht nur die Voraussetzung, sondern die Berechtigung der Unternehmens-existenz. Compliance-Verantwortlichen kommt in diesem Zusammenhang eine entscheidende Rolle zu. Ein Gastkommentar von Katja Nagel, Leiterin des Global Organizational Integrity Institutes (GOII) in München.

Erneut rücken Banken in den Fokus der Verbraucherschützer. Das Urteil des BGH zu nachträglich erhobenen Bankgebühren bringt einmal mehr auch Kanzleien auf den Plan, die ein neues Massengeschäft wittern. Was für die Bankenbranche nach Einschätzung der BaFin bei Rückzahlung von Bankgebühren eine teure Angelegenheit werden könnte – einige Institute müssen deshalb mit einem außerplanmäßigen Rückgang ihres Jahresüberschusses rechnen – dürfte für die Kanzleien eine neue Einnahmequelle werden. Wenn auch im Vergleich zu anderen im Einzelfall keine große, da der Streitwert verhältnismäßig gering ist.

Was bisher nur hinter der Hand kursierte, ist jetzt quasi offiziell. In einem Schreiben erklären EZB und BaFin das Einlagensicherungssystem von Sparkassen, Landesbanken und Landesbausparkassen für mangelhaft. Kritisiert werden insgesamt sieben Punkte, vor allem unklare Zuständigkeiten und langwierige Abstimmungsprozesse.

Als Verfechter der aktienbasierten Altersvorsorge machte Friedrich Merz medienwirksam von sich Reden. Den Posten des CDU-Vorsitzes brachte ihm sein Belebungsversuch der deutschen Aktienkultur zwar nicht ein, das Thema an sich ist jedoch nicht verhallt.

Das am 20.5.21 vom Bundestag beschlossene Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) soll den Zugang zu digitalen Alltagsprodukten und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen verbessern, indem erstmals grundlegende Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen aufgestellt werden.

Profis wie Amateure, Betuchte wie weniger gut Betuchte investieren in Bitcoin. Was ist dran am Run auf die Kunstwährung? Im Vorfeld des PLATOW EURO FINANCE Family Office Forum, das am 1. Juli im Falkenstein Grand stattfindet, laden wir alle PLATOW Leser ein zu einem Digital Talk mit einem der Pioniere.

Vor 14 Monaten hat Hauck & Aufhäuser offiziell die Übernahme des Bankhaus Lampe verkündet. Obwohl die zum chinesischen Fosun-Konzern gehörende Privatbank in weiser Voraussicht und in Kenntnis der kulturellen Eigenheiten seines Eigentümers von Anfang an gut ein Jahr für das Closing eingeplant hat, hat die BaFin bisher immer noch keine Vollständigkeitserklärung ausgestellt. Erst damit beginnt die Frist von 60 Bankarbeitstagen, in der die Aufsicht den 250 Mio. Euro-Deal noch absagen könnte. Aus Sicht von Hauck & Aufhäuser hat die Behörde inzwischen zwar alle Unterlagen erhalten. Die Prüfung der Papiere kann allerdings, auch wegen Corona, dauern. Abgebrochen ist der Prüfungsprozess nach unseren Informationen nicht.

Es ist schon erstaunlich, wie ausgerechnet dem visionären Elektro-Pionier Elon Musk so lange entgehen konnte, dass das Schürfen von Bitcoins unheimlich viel Energie verschlingt, die auch noch zumeist aus umweltfeindlichen fossilen Brennstoffen gewonnen wird.

Lobende Worte von der Aufsicht bekamen Deutsche Bank und Commerzbank zuletzt eher selten zu hören. Auf der virtuellen Jahres-PK der BaFin bescheinigte der für die Bankenaufsicht verantwortliche Exekutivdirektor Raimund Röseler nun den beiden Frankfurter Großbanken, dass sie „konsequente Fortschritte“ bei der Absenkung ihrer Kostenbasis gemacht hätten.

Der Bundestag hat am 6.5.21 das Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren (eWpG) beschlossen. Dies ist der Startschuss für digitale Wertpapiere in Deutschland. Inhaberschuldverschreibungen, Pfandbriefe und Anteilsscheine können nun auch rein elektronisch ausgegeben werden.

Während Angela Merkel ihre lange Regentschaft gemächlich und ohne Biss ausklingen lässt, überlässt die Kanzlerin die Show der SPD mit Vize-Kanzler Olaf Scholz und einigen GroKo-Ministern, die vor den Bundestagswahlen ihr Stammpublikum noch ungeniert beglücken wollen.

Die Industrieversicherung gewinnt an Bedeutung. Das zeigen nicht nur die jetzt vorgelegten Zahlen des Versicherungsriesen Talanx. In dem Geschäftsbereich stiegen die gebuchten Bruttoprämien im Q1 um 5,3% auf 2,7 Mrd. Euro. Die Steigerungen lassen sich auf das Wachstum im Specialty- sowie Haftpflichtgeschäft zurückführen.

Kalt erwischt wurde der Leasing-Spezialist Grenke im vergangenen Herbst von den Manipulationsvorwürfen des britischen Leerverkäufers Fraser Perring, die den Aktienkurs abstürzen ließen. Seither durchforsten die von Grenke und der BaFin beauftragten Wirtschaftsprüfer KPMG und Mazars die Bilanzen des Unternehmens.