European Payments Initiative

Peter Schneider hat die europäische Zahlungsinitiative EPI noch nicht abgeschrieben. Intern habe man zugestimmt, so der Chef der baden-württembergischen Sparkassen. Nach dem Ausscheren der DZ Bank und anderer Häuser geht es jetzt um ein abgespecktes EPI 2.0 ohne europaweit gültige Karte, nur noch mit elektronischem Wallet.

Seit dem Ausstieg der DZ Bank siecht die einst mit großen Ambitionen gestartete European Payments Initiative (EPI) vor sich hin. Doch ganz abgeschrieben haben die verbliebenen Gesellschafter der EPI-Interimsgesellschaft das europäische Zahlungsverkehrsprojekt noch nicht.

Die Bemühungen um einen neuen Anlauf für eine stark abgespeckte europäische Zahlungsverkehrsinitiative (EPI) steuern auf eine entscheidende Phase zu. Die Gremien der Sparkassen-Organisation wollen sich in den nächsten Wochen zu EPI „positionieren“, wie der DSGV bestätigt.

Für den 11.5. lud DSGV-Präsident Helmut Schleweis die Chefs der Sparkassen zur Vorstandstagung in ein Hotel in Berlin-Mitte ein. Dort schwor er die Spitzen der Sparkassen auf die geschäftspolitischen Herausforderungen durch den Krieg in der Ukraine, den Klimawandel sowie die sozialen Spaltungen im Gefolge der hohen Inflation ein. 

Die Minuszinsen der EZB sind BVR-Präsidentin Marija Kolak schon lange ein Dorn im Auge. Das verwundert nicht. Mit einem Anteil von 73% ist das Zinsergebnis weiterhin mit riesigem Abstand die wichtigste Ertragsquelle der Genossenschaftsbanken, die seit Jahren unter dem Dauerzinstief leidet. Darüber kann auch der Anstieg des Zinsüberschusses im vergangenen Jahr um 3% auf 16,5 Mrd. Euro nicht hinwegtäuschen. Profitierten die Volks- und Raiffeisenbanken 2021 doch von der nachträglichen Ausschüttung der DZ Bank-Dividende für das Geschäftsjahr 2019, die auf Geheiß der EZB-Bankenaufsicht im ersten Corona-Jahr zunächst zurückgehalten werden musste.

Not amused ist die Bundesbank über den Ausstieg der Genossenschaftsbanken aus der European Payment Initiative (EPI). Das soll der für den Zahlungsverkehr zuständige Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz bei einem Spitzentreffen mit DZ Bank-Co-Chef Uwe Fröhlich, BVR-Präsidentin Marija Kolak, DZ Bank-Vorstand Thomas Ullrich, an dem auch Finanzstaatssekretär Carsten Pillath teilnahm, deutlich gemacht haben.

Alle Bemühungen der Sparkassen und der Deutschen Bank, die Genossen doch noch zum Mitmachen bei der European Payment Initiative (EPI) zu bewegen, sind gescheitert. In enger Abstimmung mit dem BVR hat die DZ Bank inzwischen ihre Entscheidung gefällt.

In unserer letzten Ausgebe schrieben wir Ihnen, dass sich die DZ Bank noch in dieser Woche erklären will, ob sie der European Payments Initiative (EPI) treu bleibt. Mittlerweile ist die Entscheidung in enger Abstimmung mit dem BVR gefallen.

Noch in dieser Woche könnte sich das Schicksal der European Payments Initiative (EPI) entscheiden. Wie wir hören, soll die DZ Bank intern signalisiert haben, bis Ende Februar darüber zu entscheiden, ob sich das genossenschaftliche Spitzeninstitut an der Finanzierung des geplanten europäischen Zahlungsverkehrssystems beteiligen wird.

So viel Zuversicht war lange nicht bei Peter Schneider. Aktien- und Immobilien-Boom sorgten bei Baden-Württembergs Sparkassen 2021 für reichlich Geschäft. Unter dem Strich stand ein Ergebnis nach Bewertung von 1,53 (Vj. 1,41) Mrd. Euro. Auch für 2022 erwartet er von dieser Seite Rückenwind. Und endlich, so der Verbandspräsident bei der Jahres-PK in Stuttgart, würden auch die Zinsen am Markt wieder steigen, auch wenn die EZB trotz Inflation an Negativzinsen festhalte, was sich in einem kontinuierlich sinkenden Zinsüberschuss der 50 Sparkassen im Ländle spiegelt.

Auffallend still ist es zuletzt um die European Payments Initiative (EPI) geworden. Dabei wollte die EPI-Übergangsgesellschaft dieser Tage eigentlich die endgültige Liste der Banken präsentieren, die sich an der Finanzierung des geplanten europäischen Zahlungsverkehrssystems beteiligen wollen.

Hektische Betriebsamkeit herrscht derzeit hinter den Kulissen der European Payments Initiative (EPI). Jeder spreche mit jedem, heißt es. Der angekündigte EPI-Ausstieg der Commerzbank und die wachsenden Zweifel der genossenschaftlichen DZ Bank an dem ambitionierten Projekt eines gemeinsamen europäischen Zahlungssystems haben offensichtlich auch das Bundesfinanzministerium und die Bundesbank aufgeschreckt, die EPI von Anfang an wohlwollend begleitet haben.

Spätestens Anfang Februar will die European Payments Initiative (EPI) die endgültige Liste der Banken präsentieren, die sich an der 1,5 Mrd. Euro schweren Anschubfinanzierung für das geplante europäische Zahlungsverkehrssystem beteiligen wollen. Bis dahin wollen sich auch die bislang noch zögerlichen spanischen Institute, allen voran die Großbanken Santander und BBVA, positionieren.

Die Deutsche Bundesbank erhöht den Druck auf die Initiative mehrerer europäischer Geldhäuser, ein neues einheitliches Zahlungssystem in Europa aus der Taufe zu heben. Die sogenannte „European Payment Initiative“ (EPI) soll laut den zuletzt bekannten Informationen vom Sommer erst im Jahr 2022 umgesetzt werden. Für Vorstand Burkhard Balz ist das viel zu spät.