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Heuking bringt Milliardenprojekt in NRW auf die Schiene

Der Weg für das bedeutendste Bahnprojekt Nordrhein-Westfalens ist frei. Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) und der Verkehrsverband Rhein-Ruhr (VRR), der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) unterzeichneten vergangene Woche in Düsseldorf einen entsprechenden Grundsatzvertrag über die Realisierung des „Rhein-Ruhr-Express“ (RRX). Die Sozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek begleitet die Aufgabenträger im Rahmen dieses Projekts mit einem Team um Partnerin Ute Jasper (Vergaberecht, Düsseldorf).

Die europaweite Ausschreibung von rund 80 barrierefreien Doppelstockzügen startet im Oktober; ab 2018 sollen die neuen Züge dann auf fünf Regionallinien eingesetzt werden. Gesucht wird dazu ein Hersteller, der die Fahrzeuge nicht nur liefert, sondern auch die Instandhaltung über den gesamten Lebenszyklus von 30 Jahren übernimmt. Bei der Wartung kann der Hersteller auch auf einen Subunternehmer zurückgreifen. Von dieser Trennung versprechen sich die Aufgabenträger u. a., dass sich möglichst viele Unternehmen an der Ausschreibung beteiligen. Andernfalls bestehe die Gefahr, so das NRW-Verkehrsministerium, dass sich angesichts einer Investitionssumme von rund 900 Mio. Euro allein für die Fahrzeugbeschaffung letztlich nicht mehr als ein Bieter findet und der gewollte Wettbewerb damit untergraben wird.

Der RRX basiert auf einem Eigentumsmodell. Grundsätzlich werden die Zweckverbände Eigentümer der Fahrzeuge und verpachten diese dann an das oder die beteiligten Eisenbahnunternehmen. Wie der Schienenpersonennahverkehr insgesamt wird auch das RRX-Modell vom Land NRW aus Bundesregionalisierungsmitteln gefördert. Hierbei wird die Landesregierung auch die Kosten der Vorfinanzierung der Fahrzeuge mit zusätzlichen 60 Mio. Euro bezuschussen.

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