EZB – Wie Buch die Banken von Bürokratie befreien will

Als Claudia Buch vor einem Jahr bei der EZB die Aufsicht über die wichtigsten Banken Europas übernahm, beäugten Lobbyisten ihre Ernennung durchaus kritisch. Mit einem Projekt aber könnte sie jetzt punkten: Sie will die Branche von Bürokratie bei der Aufsicht entlasten, ohne Standards abzusenken. „Wir geben den Aufsehern mehr Flexibilität dabei, mit den Risiken umzugehen, mit denen sie konfrontiert sind,“ sagte sie am Dienstag auf einer Pressekonferenz mit Blick auf die in diesem Jahr angestoßene Reform der jährlichen Bankenprüfung (abgekürzt SREP).

So müssten auch nicht mehr alle Risiken jedes Jahr mit derselben Intensität analysiert werden. Die EZB will diese neuen Ansätze nun verstärkt umsetzen und die Fortschritte evaluieren. Zudem setzt Buch in der Aufsicht verstärkt auf eine integrierte Planung, um Aktivitäten besser abzustimmen. Vereinfacht gesagt: Bisher haben die Aufseher manchmal doppelt gearbeitet, weil sie nicht wussten, was andere Kolleginnen und Kollegen getan haben. Das soll künftig durch eine bessere Koordination der Arbeit vermieden werden.

Außerdem kündigte Buch Erleichterungen bei der Genehmigung sogenannter „Significant Risk Transfers“ an. Banken können damit Kreditrisiken an Investoren verkaufen, indem sie Kredite bündeln und wie Wertpapiere veräußern. Dieser Prozess erfordert die Genehmigung der EZB. Buch plant nun, die Genehmigungen zu beschleunigen. Dafür plant die EZB im nächsten Jahr ein Pilotprojekt mit dem Europäischen Bankenverband (EBF). „Wir sind generell der Meinung, dass die Verbriefung ein nützliches Instrument sein kann, um Risiken in den Teil des Finanzsystems zu verlagern, in dem sie besser getragen werden können als in den Bilanzen der Banken“, sagte Buch.

Sie betonte auf ihrer Pressekonferenz auch die Bedeutung weiterer Schritte zur Vollendung der EU-Bankenunion. Bislang sei diese unvollständig. „Es wäre gut, Fortschritte bei der europäischen Einlagensicherung (EDIS) zu erzielen, um sicherzustellen, dass alle Einlagen den gleichen Schutz genießen.“ Sehr wichtig sei auch das CMDI-Paket, das Lücken im Abwicklungsrahmen der europäischen Banken schließen soll. „Je glaubwürdiger die Abwicklung ist, desto besser ist es für die Aufsicht“, erklärte Buch. Ziel dabei sei es letztlich, dass künftig keine Steuergelder mehr zu Rettung von Banken verwendet werden müssten.