Tickt in der DekaBank-Bilanz eine Zeitbombe?

Abseits der großen Weltpolitik, die den offiziellen Teil des Sparkassentags beherrschte, sorgten auf den Gängen im Nürnberger Convention Center vor allem die Cum-Cum-Geschäfte der DekaBank für Gesprächsstoff. Fast 500 Mio. Euro Steuernachzahlungen forderten die Finanzbehörden von der DekaBank, wie die „Finanz-Szene“ herausgearbeitet hat.

Das Wertpapierhaus der Sparkassen, das bis 2016 Cum-Cum-Geschäfte betrieb, ist zwar felsenfest davon überzeugt, dass die von den Finanzbehörden ungeprüft versandten Steuerbescheide nicht rechtmäßig sind und hat Widerspruch eingelegt. Dennoch entschied sich die DekaBank, den vollen Forderungsbetrag zu begleichen, um den Zinslauf der vermeintlichen Steuerschuld zu stoppen. Denn bis zu einer finalen juristischen Klärung der Cum-Cum-Causa können noch Jahre vergehen.

In ihrer IFRS-Bilanz 2023 hat die Deka für die Steuernachzahlung allerdings keine Rückstellungen gebildet, sondern den Betrag ergebnisneutral aktiviert. Damit könnte sich die Deka eine gefährliche Zeitbombe in die Bilanz gelegt haben, die ihr bei einem für sie negativen Ausgang des Verfahrens, was vor Gericht nie auszuschließen ist, um die Ohren fliegen könnte. Dann müsste der Fondsdienstleister im schlimmsten Fall bis zu 500 Mio. Euro ergebniswirksam abschreiben.

Allerdings soll die Deka über ausreichend Reserven verfügen, um in einem solchen Fall den Gewinneinbruch abfedern zu können. Da die Deka aufgrund ihrer klaren Rechtsauffassung die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Prozessniederlage auf unter 50% taxiert, soll es ihr rechtlich gar nicht möglich gewesen sein, für die Steuerforderung Rückstellungen zu bilden.

Dies gelte aber nicht für die HGB-Bilanz, in der die Deka den gesamten Betrag bereits vollständig ergebniswirksam verdaut hat. Für die Sparkassen ist das die wichtigste Nachricht. Denn für die Dividende ist die HGB-Bilanz maßgeblich.