Wer in diesen Tagen Leute aus der europäischen Notenbankszene trifft, landet früher oder später bei einem Thema: Frankreich. Wie funktioniert das Wahlsystem? Was bleibt von der EU, wenn die rechtsextreme Marine Le Pen gewinnt? Und was hat der linksradikale Jean-Luc Mélenchon mit der EZB vor?

Wer sonst über Inflationsprognosen brütet, liest sich jetzt in das französische Wahlsystem ein. Der Grund: Frankreichs Risikoaufschlag gegenüber Bundesanleihen ist so hoch wie seit der Euro-Krise 2011 nicht mehr, die Staatsverschuldung auf Rekordniveau. Und im April 2027 wählt das Land einen neuen Präsidenten. Die rechtsextreme Marine Le Pen führt die Umfragen an. Möglich ist, dass sie in der Stichwahl auf den linksradikalen Jean-Luc Mélenchon trifft. Für Investoren wäre dies ein Albtraumszenario. Eine Währungsunion ohne die zweitgrößte Volkswirtschaft der Eurozone ist undenkbar.

Ein unerprobtes Instrument für die Krise

Entsprechend nervös verfolgt man am Sitz der EZB in Frankfurt die Entwicklung an den Märkten. Notenbank-Präsidentin Christine Lagarde sah sich jüngst genötigt, darauf hinzuweisen, dass ihr Haus die Instrumente habe, um ungerechtfertigten Marktbewegungen entgegenzuwirken. Noch sind es Worte. Doch wenn die EZB irgendwann tatsächlich handeln müsste, wäre das sehr kompliziert. Für den Notfall hat sie 2022 ein Programm mit dem Kürzel TPI geschaffen, über das sie gezielt Anleihen einzelner Länder kaufen kann. Eingesetzt wurde es noch nie. Und die Hilfe ist an Bedingungen geknüpft, etwa an die Einhaltung der europäischen Haushaltsregeln. Interessant zu diesem Aspekt der Finanzstabilität sind auch die Anmerkungen von DZ Bank-CEO Cornelius Riese im PLATOW-Interview in dieser Ausgabe.

Vor allem aber ist offen, was eine „ungerechtfertigte“ Marktbewegung eigentlich ist. Eine feste Definition gibt es nicht, die EZB hat sich dabei bewusst Spielraum gelassen. Steigen die Zinsen, weil Anleger in Panik geraten, kann sie eingreifen. Steigen sie, weil ein Land hoch verschuldet ist und ein Kandidat ankündigt, Schulden zu streichen, preisen die Märkte womöglich nur nüchtern die Risiken ein. Wo das eine aufhört und das andere beginnt, ist letztlich eine politische Frage und könnte zu einer starken Politisierung der EZB führen.

Hinzu kommt: Die Inflation zieht wieder an. Investoren erwarten weitere Zinserhöhungen. Jeder Schritt nach oben aber verteuert Frankreichs ohnehin wachsende Schuldenlast.

Davos statt Frankfurt?

Auch bei den Personaldiskussionen um die künftige Zusammensetzung der EZB-Spitze spielen die Sorgen um Frankreich eine Rolle. Lagardes Amtszeit endet regulär im Oktober 2027, doch über einen vorzeitigen Abgang wird seit Monaten spekuliert. Dabei dürfte auch das Kalkül eine Rolle spielen, ihre Nachfolge noch unter dem aktuellen französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu regeln. Lagarde selbst lässt das offen. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters könnte das Weltwirtschaftsforum sie bereits Anfang November als neue Chefin küren. Das würde bedeuten, dass sie ihr aktuelles Amt vorzeitig niederlegen müsste.

Bleibt sie entgegen der allgemeinen Erwartung doch bis zum Ende ihrer Amtszeit im Oktober 2027 in Frankfurt, könnte es heikel werden. Dann wäre sie während der französischen Wahl und möglicher Marktturbulenzen im Amt. Im Ernstfall müsste ausgerechnet eine Französin darüber mitentscheiden, ob die EZB ihrem eigenen Land beispringt. Der politische Druck aus der Heimat dürfte enorm sein. Hilft die EZB, könnte es heißen, die Französin rette ihr Land. Hilft sie nicht, stünde sie möglicherweise als diejenige da, die Frankreich im Stich lässt.

Fragen stellen sich nicht nur an der Spitze. 2027 sind im EZB-Direktorium gleich drei Schlüsselposten neu zu besetzen: Isabel Schnabel verlässt die Notenbank bereits Ende 2026, Chefvolkswirt Philip Lane scheidet Ende Mai aus, Lagarde spätestens Ende Oktober. Frankreich soll Interesse am Posten des Chefvolkswirts angemeldet haben.

Zwischen Heimat und Amt

Entsprechend eifrig wird diskutiert, ob es klug wäre, erneut jemanden aus Frankreich an eine so zentrale Stelle zu setzen. Der Chefvolkswirt bereitet die geldpolitischen Entscheidungen vor und prägt maßgeblich, wie die EZB die Lage in der Eurozone einschätzt. Skeptiker fürchten, dass er in einer Krise zwischen die Fronten geraten könnte. Andererseits lässt sich die Herkunft auch ganz anders deuten. Das zeigt das Beispiel Mario Draghi, an dem sich schon damals beide Sichtweisen festmachten. Als der Italiener 2011 an die EZB-Spitze rückte, fürchteten vor allem in Deutschland viele, er könne gegenüber den Schuldenländern des Südens zu nachsichtig sein. „Ausgerechnet ein Italiener“, schrieb damals die „Bild“. Andere argumentierten umgekehrt: Gerade als Landsmann könne er Rom unbequeme Forderungen stellen, die aus dem Mund eines Deutschen wie Jens Weidmann schnell als Spardiktat empfunden worden wären. Bis heute wird darüber gestritten, welche Seite recht behielt.

Für Frankreich stellt sich nun dieselbe Frage. Sie dürfte die Notenbankszene mindestens bis zur Wahl im Frühjahr beschäftigen. Bis dahin werden dort viele mehr über das französische Wahlsystem wissen, als ihnen lieb ist.