Die Bundesbank muss sich ändern
Seit Jahrzehnten predigt die Notenbank Reformen. Das Bau-Fisako zeigt: Jetzt muss sie selbst ihre Strukturen hinterfragen. Vor allem in drei Punkten besteht Handlungsbedarf.
Seit Jahrzehnten gibt es kaum eine Institution in Deutschland, die so beharrlich Reformen bei anderen anmahnt wie die Bundesbank. Sie predigt Haushaltsdisziplin, warnt vor zu hohen Löhnen, kritisiert überbordende Staatsausgaben. Oft liegt sie mit ihrer Kritik richtig. Das Bau-Fiasko rund um den geplanten Ausbau der Zentrale zu einem Campus zeigt aber: Wer andere streng prüft, muss auch sich selbst kritisch hinterfragen.
Das Bau-Fiasko als Warnsignal
Das gescheiterte Projekt zeigt eindrucksvoll den Reformbedarf der Institution, auf deren Geschichte so viele Menschen zu Recht stolz sind. Die Bundesbank war Garant der D-Mark. Dieses Erbe verleiht ihr Autorität, kann aber zur Last werden, wenn es nötige Veränderungen verhindert. Die Bundesbank und die Politik sollten vor allem drei Punkte angehen:
Erstens braucht die Bank eine moderne Führungsstruktur mit klaren Verantwortlichkeiten und wirksamer Kontrolle. Bislang ist der Vorstand ein Kollegialorgan. Die sechs Mitglieder sind formal gleichgestellt. Mit Blick auf das Bauprojekt galt offenbar das ungeschriebene Gesetz: Jeder bleibt in seinem Ressort, niemand mischt sich in die Zuständigkeiten des anderen ein. Das ist riskant – nicht nur wegen fehlender Kontrolle, sondern auch wegen des antiquierten Auswahlverfahrens.
Die Bundesregierung und die Länder besetzen jeweils drei Vorstandsposten. Zu oft entscheidet dabei das Parteibuch statt die fachliche Qualifikation. Hinzu kommt: Es gibt weder einen Aufsichtsrat noch eine parlamentarische Kontrollinstanz. Die Vorstände haben weitgehend freie Hand. Ähnlich wie in einer absolutistischen Monarchie gilt dabei: Manche gehen verantwortungsvoll mit ihrer Macht um – andere nicht. Es reicht aber nicht, darauf zu hoffen, dass die Politik schon die richtigen Vorstände auswählt. Menschen machen Fehler – auch Bundesbank-Vorstände. Die Struktur muss so aufgebaut sein, dass Fehler früh erkannt und behoben werden. Hierbei hat die Bundesbank eine Vorbildrolle. Denn in der Bankenaufsicht prüft sie selbst zusammen mit der BaFin schwerpunktmäßig die Governance der Institute. Wer von Banken gute Governance verlangt, muss sie auch im eigenen Haus sicherstellen.
Transparenz bleibt auf der Strecke
Zweitens sind stärkere Rechenschaftspflichten nötig. Bezeichnend ist, dass das Gutachten des Rechnungshofs, das bereits im April 2024 vorlag, nicht veröffentlicht wurde und erst anderthalb Jahre später durch PLATOW-Recherchen an die Öffentlichkeit gekommen ist. Auch stellt sich die Frage, warum für Bauprojekte der Bundesbank nicht dieselben Vorschriften gelten, wie für andere Bauten des Bundes. Die Richtlinie für Bundesbauprojekte (RBBau) verlangt, dass die Kosten möglichst früh und genau genannt werden. Diese Vorschrift ist für die Bundesbank nicht verbindlich. Warum eigentlich nicht? Es gibt gute Gründe, dass die Politik der Bundesbank nicht in geldpolitische Entscheidungen hereinreden darf. Daraus lässt sich aber kein Freibrief für Sonderregeln auf allen möglichen anderen Feldern ableiten. Auch die parlamentarische Rechenschaft ist ausbaufähig. Im Rahmen des „Geldpolitischen Dialogs“ tritt etwa der Bundesbank-Präsident in der Regel dreimal im Jahr in Ausschüssen des Bundestags auf. Die Sitzungen finden allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und Protokolle werden erst ein Jahr nach dem Gespräch veröffentlicht, wenn überhaupt.
Fehlerkultur statt Freibrief
Drittens sollte die Bundesbank ihre Fehlerkultur verbessern. Ihre Struktur folgt bisher der Annahme: Fehler passieren nicht. Nur so lässt sich erklären, warum es kaum Kontrollinstanzen gibt und die Vorstände so viel Macht haben. Doch die Realität ist: Fehler passieren – und sie bieten Chancen, wenn die Verantwortlichen daraus lernen. Genau aus diesem Grund haben andere Akteure wie der Internationale Währungsfonds und die Bank von England unabhängige Evaluierungsbüros eingeführt. Diese hinterfragen unabhängig und kritisch die Entscheidungen und Prozesse, mit dem Ziel, die Institution weiter zu verbessern. Auch die Bundesbank sollte das Bau-Fiasko als Chance begreifen. Wenn sie die Fehler transparent aufarbeitet und zusammen mit der Politik ihre Strukturen modernisiert, stärkt sie nicht nur ihr Gewicht in Deutschland und Europa, sondern auch ihre Glaubwürdigkeit. Denn wer Reformen fordert, muss sie selbst vorleben.