Zahlungsverkehr – Ist EPI noch zu retten?

Doch EPI steht unter keinem guten Stern. Als es kurz vor Weihnachten auf einem Gipfeltreffen der EPI-Banken zum Schwur um die Beiträge der einzelnen Institute zur Finanzierung des geplanten Investitionsvolumens von insgesamt 1,5 Mrd. Euro kam, hatten sich die Banken aus Italien, den Niederlanden, Skandinavien und Polen bereits vom Acker gemacht. Bei der entscheidenden Abstimmung bekannten sich lediglich zehn Institute, darunter die Sparkassen, die Deutsche Bank, die französischen Schwergewichte BNP Paribas und Société Générale sowie der belgische Ableger der niederländischen ING, eindeutig zu einer Finanzierung von EPI. Acht Banken votierten dagegen. Dabei kam diese knappe Mehrheit überhaupt nur deshalb zustande, weil sich zwei spanische Banken, darunter Santander, eine abermalige Bedenkzeit bis Ende Januar ausbedungen hatten.

Damit steht die Finanzierung von EPI, die nun auf deutlich weniger Schulter verteilt werden muss, auf der Kippe. Auch kann ohne die wichtigen Länder wie Italien und Spanien, deren Banken mittlerweile ebenfalls abgewinkt haben sollen, kaum noch von einer europäischen Lösung gesprochen werden. So fürchten insbesondere die spanischen und polnischen Institute, dass EPI ihre bereits funktionierenden nationalen Zahlungssysteme verdrängen könnte.

Dabei zieht sich der Riss auch quer durch die deutsche Kreditwirtschaft. Während die Sparkassen, die mit DSGV-Vorstand Joachim Schmalzl auch den EPI-Verwaltungsratschef stellen, und die Deutsche Bank EPI weiterhin die Stange halten, hat sich die Commerzbank kürzlich aus dem Projekt verabschiedet und auch die DZ Bank, die den genossenschaftlichen Bankensektor vertritt, gilt als Wackelkandidat. Das drohende Scheitern von EPI hat nun offensichtlich auch die Bundesbank und das Finanzministerium auf den Plan gerufen, um zumindest die deutschen Reihen wieder zu schließen. Sollte auch noch die DZ Bank abspringen, dürften die vom Bund in Aussicht gestellten staatlichen Fördergelder für EPI kaum noch zu rechtfertigen sein. Das würde jedoch die ohnehin schon schwierige Finanzierung von EPI nahezu unmöglich machen.

Die von der EPI-Übergangsgesellschaft für Ende Januar/Anfang Februar angekündigte Liste der Banken, die sich an der EPI-Finanzierung beteiligen wollen, dürfte sich wohl abermals verzögern. So soll es bislang noch keinen Termin für ein erneutes Gipfeltreffen der EPI-Gründer geben.