Aufsicht / Regulierung / Compliance

Genossenschaftsbank

apoBank wirft Vorstand raus

Auf der AR-Sitzung der apoBank unter Leitung von Oberaufseher Frank Ulrich Montgomery wurde am Freitag die Trennung von Privatkundenvorstand Olaf Klose beschlossen (s. PLATOW v. 8.6.). Schuld ist die in sein Ressort fallende Standardisierung der Vermögensberatung, die bei der anspruchsvollen Klientel der größten genossenschaftlichen Bank nicht gut ankommt.

Wirecard war 2020 in aller Munde
Zahlungsdienstleister

Wirecard droht zum Übernahme-Kandidaten zu werden

Auch am Tag nach der Weigerung des Wirtschaftsprüfers EY, die Bilanz für 2019 zu testieren, überschlugen sich bei Wirecard die Ereignisse. Am Freitagmittag erklärte Vorstandschef Markus Braun mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt.

Banken

Commerzbank – Cerberus-Attacke spielt dem Bund in die Karten

Auffallend schweigsam haben Bund und Finanzaufsicht bislang auf die wiederholten Angriffe des US-Finanzinvestors Cerberus auf Vorstand und AR der Commerzbank reagiert. Dies, obwohl die Commerzbank immer noch zweitgrößte deutsche Geschäftsbank und der Bund mit gut 15% ihr größter Aktionär ist. Dahinter steckt, dass auch das Finanzministerium mit der Entwicklung der Commerzbank seit der gescheiterten Fusion mit Deutscher Bank höchst unzufrieden ist.

Altersvorsorgeeinrichtungen

Pensionskassen – Noch mehr Hürden ab Sommer

Im ohnehin schwierigen Marktumfeld für Pensionskassen (Stichwort Niedrigzins) drohen den Altersvorsorgeeinrichtungen nun weitere Belastungen. Pensionskassen werden in den kommenden Monaten einige rechtliche Änderungen in ihren Betrieb implementieren müssen.

DAX

Braun, BaFin, EY – Wen zieht Wirecard noch mit in den Strudel?

Für EY droht Wirecard zum Desaster zu werden, auch wenn man sich betrogen fühlt. Seit vielen Jahren prüft und testiert der WP die Bilanzen. Erst jetzt, kurz nach der KPMG-Sonderprüfung, sah sich EY gezwungen, wegen fehlender Belege für Treuhandkonten bei zwei asiatischen Banken, auf denen sich 1,9 Mrd. Euro befinden sollten, das Testat zu verweigern. Wirecard verschob daraufhin zum vierten Mal die Bilanz-PK, die Aktie schmierte zeitweise bis auf 35 Euro (-70%) ab.

Zahlungsdienstleister

Wirecard – Ohne Braun droht die Übernahme

Für kommende Woche Donnerstag (18.6.) hat Wirecard zur Bilanz-PK geladen. Die Zahlen interessieren kaum. Für 2019 sind sie gut, auch die Prognose ist nicht in Gefahr, wird doch auch wegen Corona immer mehr online gekauft und bezahlt.

Mandat

Gleiss Lutz begleitet Nord Stream in Regulierungsverfahren

Die Kanzlei Gleiss Lutz hat das Energiekonsortium Nord Stream im Verfahren der Bundesnetzagentur zur Freistellung der Nord Stream-Pipeline von der Regulierung begleitet. Tätig war ein Team um die Partner Martin Raible (Energie- und Kartellrecht), Jacob von Andreae (Energie- und Öffentliches Recht, beide Düsseldorf) sowie Christian Köckritz (Europa- und Kartellrecht, Brüssel), das zumindest einen Teilerfolg erzielen konnte.

Ulrike Grube und Florian Donath
Gastbeitrag

Neuer Anlauf für geplantes Verbandssanktionengesetz

Am 21.4.20 hat das Bundesjustizministerium (BMJV) einen offiziellen Referentenentwurf zur Einführung eines sog. Verbandssanktionengesetzes (VerSanG) veröffentlicht. Damit verfolgt der Gesetzgeber seinen bereits im Vorjahr eingeschlagenen Weg zur Einführung eines „Unternehmensstrafrechts“ und entwickelt einen ersten, im August 2019 zwar nicht veröffentlichten, aber dennoch in die Fachöffentlichkeit gelangten, Entwurf weiter. Ein Überblick von Ulrike Grube und Florian Donath von Rödl & Partner.

Ludmilla Maurer
Gastbeitrag

Grenzüberschreitendes Arbeiten in Corona-Zeiten

Unternehmen, die Mitarbeiter grenzüberschreitend einsetzen, müssen sich mit den steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Regelungen im Gaststaat befassen. Das ist zwingend erforderlich, um steuerliche Risiken zu minimieren und die Compliance-Anforderungen im Gaststaat zu erfüllen. Die aktuell wegen COVID-19 verhinderte Mobilität der Mitarbeiter wirft zusätzliche Fragen auf, erläutert Ludmilla Maurer, Steuerrechtlerin im Frankfurter Büro von Baker McKenzie.

Genossenschaftsbank

apoBank – Unruhige Zeiten

Am Pfingstwochenende hat die apoBank ihre IT auf das Kernbankensystem von Avaloq migriert. Im genossenschaftlichen Lager wurde der Wechsel der größten Genossenschaftsbank vom verbundeigenen Dienstleister Fiducia GAD hin zu den Schweizern mit Spannung erwartet.

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Kreditinstitut

Deutsche Bank – Juristische Fortschritte verzögern sich

Das Coronavirus hat auch Einfluss auf die Erledigung juristischer Baustellen der Deutschen Bank. Wie wir hören, war eigentlich damit gerechnet worden, dass im Q2 eine Reihe von Fällen u.a. in den USA hätte abgeschlossen werden können.

Assekuranz

Lebensversicherer geraten erneut unter Druck

Kaum hat die Assekuranz auf Grund des Dauerniedrigzinses mit viel Anstrengung den Sprung von „alter Klassik“ hin zu flexibleren Garantiemodellen in der Lebensversicherung geschafft, steht ihr ein neuer Belastungstest bevor.

In Deutschland wird fleißig konsumiert und investiert.
Sparkassen-Verband

Institutssicherung – Schleweis geißelt Durchstecherei

Mächtig angefressen ist DSGV-Präsident Helmut Schleweis über die Weitergabe des streng vertraulichen Schriftwechsels mit der EZB-Bankenaufsicht und der BaFin zur Neuordnung der Sicherungssysteme der Sparkassen-Organisation an das „Handelsblatt“.

Privatbank

Metzler – Fels in der Brandung

Das 1674 gegründete Bankhaus Metzler wirft so schnell nichts aus der Bahn. Mit der gewohnt „vorsichtigen Geschäftsphilosophie“, einer „ausgezeichneten“ Liquiditätssituation sowie einer Kernkapitalquote von über 20% fühlt sich Metzler-Chef Emmerich Müller auch in der Corona-Pandemie bestens gerüstet.

Katja Nagel
Gastbeitrag

Compliance-Verstößen erfolgreich vorbeugen

In einer zunehmend digitalisierten und transnational vernetzten Wirtschaftswelt wird Integrität für Unternehmen immer wichtiger. Im Zuge dieser rasanten Entwicklungen wurde nun das Global Organizational Integrity Institute (GOII) ins Leben gerufen, das sich der Messung, dem Vergleich und der systematischen Verbesserung von Integrität in Unternehmen widmet. GOII-Geschäftsführerin Katja Nagel stellt das neue Institut vor.

Hauptsitz in Wiesbaden
Immobilienfinanzierer

Aareal – Mini-Heuschrecke treibt Merkens vor sich her

Nur wenige Tage vor der HV am 27.5. hat Aareal-Chef Hermann Merkens die IT-Tochter Aareon erneut ins Schaufenster gestellt. Es gebe Interessenten für einen Minderheitsanteil, trotz Corona sei jetzt ein guter Zeitpunkt. Eine Entscheidung könnte im Sommer fallen.

Dachwikifolio

Zwei neue Werte im Dachwikifolio

Unser Dachwikifolio ist im Vergleich zur Vorwoche um 1,8% gestiegen. Das Plus seit dem Start im November 2015 konnte dadurch auf 13,3% ausgebaut werden. Die Outperformance gegenüber dem in den vergangenen Tagen noch stärkeren DAX beträgt aktuell 14,9 Prozentpunkte.

BaFin

Beschränkungen für Immobilien-Quoten werden aufgehoben

Einer der Hauptauslöser der Immobilienfolgen der Finanzkrise, der Dominoeffekt von unlogischen Verkaufszwängen auf Grund von Quotenregelungen bei abstürzenden Kursen anderer Vermögenswerte, die gerade die gewünschte Diversifizierung durch unterschiedliche Assetklassen konterkarierte, wird von der BaFin für regulierte Anleger wie Lebensversicherungen oder Versorgungswerke beseitigt.

Bankenaufsicht

BaFin-Chef Hufeld – „Banken in heikler Gemengelage“

Es ist ein schmaler Grat, auf dem BaFin-Präsident Felix Hufeld in der Corona-Krise balanciert. Als oberster Finanzmarkt-Aufseher muss Hufeld die Stabilität des deutschen Bankensystems beschwören, um Kunden und Investoren zu beruhigen, ohne jedoch die Schwächen der Institute, die schon vor der Viruskrise mit chronisch geringen Erträgen, niedrigen Zinsen und einer umtriebigen digitalen Konkurrenz zu kämpfen hatten, zu verniedlichen.

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