Europäische Zentralbank (EZB)

Die „Deep Dive“ genannte tiefgehende Prüfung der Sicherungssysteme der Sparkassen-Organisation durch EZB und BaFin erregt trotz Fristverlängerung durch die Aufsicht die öffentlich-rechtlichen Gemüter. Auf unsere Frage bei der Jahres-PK der Südwest-Sparkassen wirft Präsident Peter Schneider der EZB vor, dass diese sich mit den Rechtsgrundlagen, auf denen die deutsche Sparkassenorganisation fußt, gar nicht befasst habe.

Die Karriere von Mario Draghi ist reich an glanzvollen Höhepunkten. Der Promotion am renommierten MIT in Cambridge-Massachusetts schloss sich eine wissenschaftliche Laufbahn an. Ihr folgten Stationen bei der Weltbank, im italienischen Finanzministerium, bei Goldman Sachs. Anschließend rückte Draghi an die Spitze der Banca d’Italia, um von 2011 bis 2019 dritter EZB-Präsident zu werden. Schon in Frankfurt kursierten gegen Ende seiner Amtszeit angesichts des Tatendrangs des heute 73-Jährigen Spekulationen, Draghi strebe das Amt des italienischen Ministerpräsidenten an. Doch Draghi hielt sich stets bedeckt. Hinter den Kulissen wurde aber längst daran gearbeitet.

Mehr hauseigene Wirtschaftsprüfer und Bilanz-Experten sowie schärfere Durchgriffsrechte sollen der vom Wirecard-Tsunami kräftig durchgeschüttelten BaFin künftig „mehr Biss“ verleihen. Das ist der Plan von Finanzminister Olaf Scholz und seinem Staatssekretär Jörg Kukies. Ob das schon ausreicht, um die ramponierte Autorität der BaFin wieder aufzupolieren, darf indes bezweifelt werden.

Trotz der jüngsten Lockdown-Verschärfung in Deutschland sieht EZB-Präsidentin Christine Lagarde die Abwärtsrisiken für die Euro-Konjunktur mittlerweile weniger ausgeprägt. Der Impfstart in Europa, das Brexit-Abkommen und der Machtwechsel in den USA geben Lagarde Hoffnung, dass die Unsicherheiten geringer werden.

Die Hoffnung auf einen schnellen und kräftigen Konjunktur-Aufschwung haben zu Jahresbeginn den DAX auf ein Rekordhoch gehievt. Seit jedoch die Politik den Corona-Lockdown ständig verlängert und verschärft, ist auch am Aktienmarkt eine gewisse Ernüchterung eingekehrt.

Die Deutsche Bundesbank erhöht den Druck auf die Initiative mehrerer europäischer Geldhäuser, ein neues einheitliches Zahlungssystem in Europa aus der Taufe zu heben. Die sogenannte „European Payment Initiative“ (EPI) soll laut den zuletzt bekannten Informationen vom Sommer erst im Jahr 2022 umgesetzt werden. Für Vorstand Burkhard Balz ist das viel zu spät.

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt die Initiative der EZB, die Alternativen eines digitalen Euro zu sondieren und Lösungen für die technischen Herausforderungen zu finden, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der wichtigsten deutschen Bankenverbände.

Viel Zeit gelassen hatte sich DSGV-Präsident Helmut Schleweis mit seinem Konter gegen Forderungen von Deutsche Bank-Chef Christian Sewing, die EU-Bankenunion endlich zu vollenden und eine einheitliche europäische Einlagensicherung zu schaffen. Sewing sieht in der von Deutschland blockierten Bankenunion eine wichtige Voraussetzung, um grenzüberschreitende Bankenfusionen zu ermöglichen. Wer solche Träume habe, solle sie sich selbst finanzieren, keilte Schleweis in der „FAZ“ zurück. Weder die Sparkassen noch die Genossenschaftsbanken seien bereit, die „Expansionsfantasien von Großbanken“ zu finanzieren.

Anders als die EZB, die jüngst ihre Anleihekäufe nochmals massiv ausgeweitet hat, verzichtete die US-Notenbank Fed auf ihrer letzten Zinssitzung in diesem Jahr auf zusätzliche Geldspritzen. Offensichtlich wollen die von Jerome Powell angeführten Währungshüter damit den Druck auf den US-Kongress aufrechterhalten, sich alsbald auf ein Konjunkturpaket zu einigen.

Die Beurteilung von Kreditrisiken dürfe nicht von politischen Zielen abhängen. „Grüne“ Kredite sollten deshalb auch nicht durch weichere Eigenkapitalanforderungen privilegiert werden, stellt vdp-Präsident Louis Hagen die Position der Interessenvertreter des Pfandbriefs klar.

Eine der etabliertesten Kapitalmarkt-Konferenzen, die das Heidelberger FORUM Institut für Management seit mehr als drei Jahrzehnten anbietet, hat sich gründlich gewandelt. Früher war sie unter dem Namen ZinsFORUM ein Begriff.

Die Szenerie wirkt ein wenig gespenstisch. Im großen Saal des Frankfurter Zoo-Gesellschaftshauses herrscht nahezu gähnende Leere vor der von einer riesigen Video-Leinwand dominierten Bühne. In Windeseile hat das Team um Euro Finance Group-Geschäftsführer Andreas Scholz das Setting für die traditionsreiche Euro Finance Week umgeplant, um mitten im Teil-Lockdown die wichtigste Finanzmarkt-Konferenz als reine Online-Veranstaltung im professionellen TV-Format in Szene zu setzen. Mit zeitweise bis zu 1 500 Online-Zuschauern lockte die Live-Übertragung deutlich mehr Teilnehmer an als zu gewöhnlichen Zeiten im Zoo-Gesellschaftshaus Platz gefunden hätten.

Gut sechs Wochen sind es noch bis Weihnachten. Seinen Wunschzettel an die Regulatoren und die EZB hat BdB-Präsident Hans-Walter Peters allerdings schon jetzt eingereicht. Schließlich haben die privaten Banken bislang brav das Herzensanliegen der Aufsicht erfüllt, den Kredithahn für die Realwirtschaft trotz der Gefahr einer drohenden Pleitewelle im kommenden Jahr weiter offen zu halten.