X. Zivilsenat des BGH setzt erstmals auf Zeugenvernehmung per Video

Vieles geht mit der Coronakrise neue Wege. So auch Patenverfahren. Vor dem X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) kam es jetzt in einer Patentnichtigkeitssache erstmals in der Geschichte des Senats zu einer Zeugenvernehmung per Videoübertragung, wie der vorsitzende Richter Klaus Bacher im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 15.9. hervorhob. Erforderlich wurde diese in §128a ZPO ausdrücklich vorgesehene Möglichkeit aufgrund coronabedingter Teilnahmebeschränkungen.

Lesen Sie jetzt weiter

Seit über 80 Jahren liefert DER PLATOW Brief Exklusivrecherchen und Hintergründe aus den Chefetagen der Finanzbranche. Informationen, die Sie sonst nirgends lesen.

• Für Entscheider in Banken, Versicherungen, Asset Management, Regulierung und der Immobilienwirtschaft
• Das Wichtigste recherchiert und kompakt verdichtet. In wenigen Minuten im Bilde
•  3x wöchentlich Meldungen und Analysen

Jetzt Zugang sichern

Sie sind bereits Abonnent? Hier anmelden