Europäische Zentralbank (EZB)

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An drei Börsentagen hintereinander ging es mit dem Yuan abwärts, um insgesamt knapp 5%. Damit passt sich China, das seine Währung bisher in einem engen Band zum Dollar schwanken ließ, den Marktkräften an. Das tägliche Fixing orientiert sich jeweils am Schlusskurs des Vortages. Die Reise kann also durchaus auch mal wieder nach oben gehen.

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Vor gut drei Wochen votierte der Bundestag mit den Stimmen der Koalition aus CDU/CSU und SPD mit großer Mehrheit (439 von 621 Stimmen) für die Aufnahme von Verhandlungen für ein drittes Griechenland-Hilfspaket über ca. 86 Mrd. Euro. Dieser bloßen Mandatserteilung für neue Gespräche mochten sich seinerzeit nur 60 Unions-Abgeordnete verweigern.

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Die jüngste Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichts, dass den von der Regierung in Wien beschlossenen Schuldenschnitt für die Nachrang-Gläubiger der HGAA-Nachfolgerin Heta für nichtig erklärt hat, wird von manchen Gläubigern mit gemischten Gefühlen gesehen. Grundsätzlich positiv ist zwar, dass das Gericht die Politik in die Schranken gewiesen hat und damit auch die Chancen steigen dürften, dass das Zahlungsmoratorium der Heta aufgehoben und Wien eine Einigung mit den Gläubigern auf dem Verhandlungswege suchen wird, wie dies mit der BayernLB als größtem Gläubiger aktuell bereits geschieht.

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Seit der Finanzkrise sind Bankenaufseher und Regierungen darum bemüht, die Finanzinstitute weltweit sicherer zu machen. Die Eigenkapitalunterlegungen für deren Geschäfte werden erhöht, zusätzliche Puffer bei systemrelevanten Banken eingeführt. Dominoeffekte wie in der Finanzkrise 2008/09 soll es nicht mehr geben können.

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Die Entwicklung des Euro gab schon während der Krise um Griechenland immer wieder Rätsel auf. Während die Aktienmärkte gemäß des täglichen Auf und Ab in den Verhandlungen mehr oder weniger verrücktspielten, zeichnete sich die Parität zum Greenback durch ausgesprochene Konstanz aus. Der Euro-Kurs schwankte lediglich zwischen 1,09 und 1,12 US-Dollar, als Politiker und Währungshüter um seine Existenz bangten.

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Wenn Uwe Fröhlich auf die Niedrigzinspolitik der EZB und die steigenden Regulierungskosten zu sprechen kommt, bilden sich regelmäßig Sorgenfalten auf der Stirn des BVR-Präsidenten. Drohen diese beiden Entwicklungen doch langfristig das Geschäftsmodell der Volks- und Raiffeisenbanken zu gefährden. Tatsächlich ist das Zinsergebnis die mit weitem Abstand wichtigste Ertragsquelle der Genossenschaftsbanken.

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Mit Hilfe der Opposition hat Griechenlands Premier Alexis Tsipras das erste von den Gläubigern geforderte Reformpaket mit großer Mehrheit durchs Parlament gebracht. Die Börse quittierte die Entscheidung am Donnerstag mit Erleichterung und Kursgewinnen im DAX. Die griechischen Parlamentarier müssen spätestens am 22.7. zwar noch einmal ran, die dann anstehende Verabschiedung einer neue Zivilprozessordnung sowie die Umsetzung der EU-Richtline zur Bankenabwicklung dürfte den Abgeordneten allerdings deutlich leichter fallen als die nun beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Reform des Rentensystems.

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Schon vor geraumer Zeit hat Nord/LB-Chef Gunter Dunkel die wichtigsten Vertreter der Träger über seine weitere Lebensplanung informiert. Demnach will Dunkel Ende 2016 seinen Posten als Nord/LB-Vorsteher räumen. Dunkel hat den Rückzugstermin mit Bedacht gewählt. Denn bis Herbst 2016 läuft noch seine Amtszeit als VÖB-Präsident. Nach den VÖB-Statuten muss der Präsident amtierender Vorstand eines Mitgliedsinstituts sein.

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Im Vorfeld der langen Gipfel-Nacht von Brüssel am vergangenen Wochenende hatte sich Kanzlerin Angela Merkel noch einmal festgelegt. Ein „klassischer““ Schuldenschnitt sei mit ihr nicht zu machen, ließ die Kanzlerin verlauten. Auf Druck Merkels wurde in die Abschlusserklärung zum Euro-Gipfel denn auch eine Passage aufgenommen, in der es heißt, dass ein „nominaler““ Schuldenschnitt nicht durchgeführt werden könne.

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Dass das griechische Schuldendrama nach wochenlangem Auf und Ab nun doch mit einem Happy End schließt, hat auch damit zu tun, dass die handelnden Personen ihre Rollen auf der weltpolitischen Bühne und vor den Augen eines Millionenpublikums bis auf wenige Ausnahmen perfekt gespielt haben. Allen voran Angela Merkel, die es als deutsche Kanzlerin geschickt verstanden hat, sich weder als Hardliner noch als zu nachgiebig vorschnell zu positionieren, sondern zunächst jeweils andere für sich sprechen ließ.

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Was wäre in Europa los, wenn sich das aktuelle Griechenland-Drama vor der Kulisse einer schweren Wirtschaftskrise, wie sie ab 2008 in der westlichen Welt tobte, abspielen würde?

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Mit dem klaren Sieg bei dem Referendum am vergangenen Sonntag hat Griechen-Premier Alexis Tsipras seine Machtbasis vor allem im eigenen Lager gestärkt. Tatsächlich wirkte Tsipras nach dem Scheitern der Verhandlungen mit den Gläubigern wie ein Getriebener, der kaum eine Chance sah, die Reformforderungen der Geldgeber durch das griechische Parlament zu bringen.

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Seit nunmehr fünf Jahren doktern Brüssel, IWF und EZB am griechischen Patienten herum. Doch Besserung wollte sich kaum einstellen. Die wenigen Fortschritte, die Griechenland gemacht hatte, hat die linksradikale Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras durch ihre Weigerung, die verordnete Medizin weiter zu schlucken, zunichte gemacht. Inzwischen ist der Patient ins Koma gefallen, nur noch notdürftig vom Tropf der EZB mit Liquidität versorgt. Daran hat auch der von Kanzlerin Angela Merkel ins Rettungsteam genötigte IWF mit seiner Schulden-Expertise nicht viel ändern können.

Unbeirrt hält die Deutsche Bank an ihrer offiziellen Version zum Rückzug von Co-Vorstandschef Anshu Jain, der das Haus zum Monatswechsel verlassen hat, fest. Jain habe sich ebenso wie Co-Chef Jürgen Fitschen aus freien Stücken zum Rücktritt entschieden. Spekulationen über eine Einflussnahme der BaFin auf Jains Rücktrittsentscheidung werden von der Deutschen Bank denn auch vehement dementiert.

Es ist schon erstaunlich, wie lange die ideologische Verbohrtheit des Alexis Tsipras in Brüssel ignoriert wurde bzw. kein Thema sein durfte. Das die Nerven strapazierende Auf und Ab im wochenlangen Tauziehen zwischen den Institutionen mit EU-Kommission, IWF sowie EZB einerseits und der Athener Regierung andererseits um eine Auflösung des Schuldendramas wurde stattdessen immer wieder begleitet von häufig auch im Bild festgehaltenen und um die Welt geschickten Verbrüderungsszenen.

Das anfängliche Entsetzen der Griechenland-Gläubiger nach der überraschenden Ankündigung von Griechen-Premier Alexis Tsipras, ein Referendum über die Reformforderungen der Troika abhalten zu wollen, hat sich auffallend rasch verflüchtigt. Tatsächlich hätte Tsipras den Gläubigern kaum einen größeren Gefallen tun können.

Das griechische Schuldendrama überlagert die wirtschaftlichen Fortschritte in der Euro-Zone. Vor allem das Geschäftsklima in Italien hat sich verbessert. Der vom Istituto Nazionale di Statistica in Rom erhobene Index stieg um 2,5 Zähler und erreichte mit 104,3 Punkten den höchsten Stand seit Mai 2008.

Auf den letzten Drücker hat Griechenlands Premier Alexis Tsipras doch noch die von den Gläubigern seit Monaten geforderte Reformliste abgeliefert, um den drohenden Staatsbankrott zu verhindern. Seither feiert die Börse in vorauseilender Erleichterung den Verbleib der Griechen im Euro. Damit die Griechen die Ende Juni anstehende IWF-Kreditrate pünktlich zurückzahlen können, muss jetzt alles sehr schnell gehen.

Gemeinhin herrscht der Irrglaube, dass die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank nur die schwächeren Einkommensgruppen trifft. Tatsächlich trifft der EZB-Kurs alle Gruppen gleichermaßen. Teilweise sorgen die Europolitiker sogar dafür, dass sich die Vermögen in Deutschland stärker angleichen, so das Institut der deutschen WirtschaftKöln (IW).

Das griechische Schulden-Drama treibt auf eine Entscheidung zu. Am heutigen Montag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone zum außerplanmäßigen Krisengipfel, um den gordischen Knoten im völlig festgefahrenen Schuldenstreit doch noch zu lösen. Griechenlands Premier Alexis Tsipras scheint mittlerweile entschlossen, notfalls auch einen Staatsbankrott in Kauf zu nehmen, um einen Schuldenschnitt der öffentlichen Gläubiger, insbesondere des IWF und der EZB, zu erzwingen. Tatsächlich dürften die Gläubiger bei einem Zahlungsstopp Griechenlands kaum eine andere Wahl haben, als mit Athen über einen Haircut bzw. die Verlängerung von Tilgungsfristen und niedrigeren Zinsen zu verhandeln, um wenigstens noch einen Teil ihrer Forderungen zu retten (PLATOW vom 17.6.).