Hamburg Commercial Bank (HCOB) / HSH Nordbank

Bei seinen beiden Auftritten als Zeuge vor dem Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsauschuss glänzte Kanzler Olaf Scholz vor allem durch Erinnerungslücken über seine Treffen mit dem damaligen M.M. Warburg-Chef Christian Olearius. Jetzt soll Scholz auf Wunsch der Hamburger Regierungsfraktionen SPD und Grüne erneut als Zeuge aussagen.

„Bei uns gibt es Kekse?“, schildert OLB-Chef Stefan Barth am Rande der Bilanz-PK sein Erstaunen nach der Lektüre eines Presseartikels über sein Institut, in dem die altbackene Qualität der dargereichten Plätzchen moniert wurde.

Das geplante Ergebnis aus dem operativen Geschäft vor Steuern wird im Jahr 2023 moderat steigen. So hieß es am 28.3. im Geschäftsbericht von Hauck Aufhäuser Lampe (HAL). Dem Unternehmen nahestehende Quellen berichten uns jetzt, dass dieser Ausblick nur wenige Wochen später hinfällig war.

Fast untergegangen ist im Getöse um die von der Ampel-Koalition vorerst verhinderte Einsetzung eines Cum-Ex Untersuchungsausschusses im Bundestag ein Ereignis, das Kanzler Olaf Scholz tatsächlich gefährlich werden könnte.

Das hatte sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sicher ganz anders vorgestellt, als er auf dem Sparkassentag überraschend damit drohte, die Partnerschaft zwischen dem Land und den Sparkassen zu beenden, sollte ein Kompromiss im Streit um die Nord/LB nicht möglich sein.

Am Donnerstag wird die BayernLB die Zahlen für das Q1 vorstellen, das offenbar das  beste Auftaktquartal seit vielen Jahren sein wird. Nachdem das Vorjahr noch durch Rückstellungen für den Ukraine-Krieg belastet war (Ergebnis v. St. 29 Mio. Euro), sorgt jetzt die Zinswende für Rückenwind.

Die Anwälte der beiden Warburg-Eigner Christian Olearius und Max Warburg haben sich im Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss mehrfach beklagt, dass sich Justiz und Politik bei der Aufarbeitung der Machenschaften mit Aktien-Deals rund um den Dividenden-Stichtag fast ausschließlich auf die kleine Privatbank gestürzt hätten, während die Rolle der Landesbanken, die ein viel größeres Rad gedreht haben, und der Depotbanken geradezu sträflich vernachlässigt wurde. Das könnte sich allerdings bald ändern. Denn die Hamburger Parlamentarier haben ihren Untersuchungsauftrag mittlerweile auch auf die ehemalige HSH Nordbank ausgedehnt, an der seinerzeit auch die WestLB beteiligt war.

Lange schien es, als sei ausgerechnet die eher kleine Privatbank M.M. Warburg das Epizentrum des Cum-Ex-Skandals, der als größter Steuerbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik gilt. Mehrere ehemalige Warburg-Mitarbeiter wurden bereits im Zusammenhang mit illegalen Geschäften rund um den Dividenden-Stichtag gerichtlich verurteilt, zum Teil zu langjährigen Haftstrafen, und der ehemalige Vorstandschef und Haupteigentümer Christian Olearius steht unter Anklage. Doch mittlerweile haben die Staatsanwälte ihren Fokus auch auf weitaus prominentere Institute ausgedehnt, die offensichtlich ein noch viel größeres Cum-Ex-Rad gedreht haben als Warburg.

Brisanter als erwartet könnte für Kanzler Olaf Scholz die zweite Vernehmung als Zeuge vor dem Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss werden. Das alarmierte Kanzleramt soll jedenfalls bereits versuchen, den geplanten Termin für die Scholz-Befragung am 19.8. möglichst weit nach hinten zu verschieben.