VR-Bank Schmalkalden – Neuer AR muss sich noch gedulden

Der ehemalige Schmalkaldener Landrat Peter Heimrich (SPD), der es als einziger Kandidat der BaFin-Kritiker in den neuen Aufsichtsrat geschafft hat, hegt deshalb den Verdacht, die Aufsichtsbehörde versuche, ihren Sonderbeauftragten für den Aufsichtsrat mindestens bis zur Testierung der Bilanz für 2022 im Amt zu halten.

Solange die BaFin den AR-Sonderbeauftragten Dirk Auerbach nicht zurückzieht, können die neuen Aufsichtsräte ihr Mandat nicht antreten. Die BaFin hatte auf der Generalversammlung zugesagt, Auerbach abzuberufen, sobald ein „funktionsfähiger Aufsichtsrat“ installiert sei. Diese Bedingung ist aber offensichtlich noch nicht erfüllt. Denn zunächst prüft die BaFin die neuen Aufsichtsräte auf Zuverlässigkeit und fachliche Eignung. Dazu müssen die gewählten AR-Mitglieder eine ganze Reihe von Unterlagen beibringen, darunter einen Lebenslauf und Nachweise über die Teilnahme an Fortbildungen als Beleg für die erforderliche Sachkunde sowie ein polizeiliches Führungszeugnis.

Ob diese Unterlagen bereits eingegangen sind, will die BaFin nicht kommentieren. Beliebig viel Zeit lassen kann sich die Aufsicht mit der Eignungsprüfung aber nicht. Im „Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen“ heißt es dazu, die BaFin sei „bestrebt, die Überprüfung der fachlichen und persönlichen Anforderungen an Mitglieder von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen in der Regel innerhalb von maximal vier Monaten nach Eingang der vollständigen Unterlagen abzuschließen“. Die testierte Bilanz für 2022 hatte der von der BaFin als Geschäftsleiter der VR-Bank eingesetzte Sonderbeauftragte Christian Gervais auf der Generalversammlung übrigens für das zweite Quartal in Aussicht gestellt. fm