Wie Nagel EZB-Präsident werden könnte
Der Proporz spricht gegen ihn, inhaltliche Differenzen mit dem Kanzler auch. Und doch gibt es ein Szenario für den Bundesbank-Präsidenten Joachim Nagel. Mehrere Dinge müssten zusammenkommen.
Christine Lagarde bleibt – vorerst. Einen Abschied von der EZB-Spitze noch in diesem Jahr schloss sie auf ihrer Pressekonferenz am Donnerstag aus. „Vor 2027 werden Sie mich nicht los“, sagte sie. Was nach Festlegung klingt, ist aber nur eine halbe. Lagardes Amtszeit läuft regulär bis Oktober 2027, ob sie so lange bleibt, ließ sie erneut offen.
Aus deutscher Sicht stellt sich vor allem die Frage: Wie stehen die Chancen von Bundesbank-Präsident Joachim Nagel? Er zählt zu den Anwärtern, Favorit ist er nicht. Noch drängt die Nachfolgefrage nicht. Doch nach Lagardes unklarer Aussage könnte sie schneller auf die Tagesordnung kommen, als der Kalender es vermuten lässt. Aus Gesprächen mit verschiedenen Beteiligten und Beobachtern lässt sich ein Szenario skizzieren, wie es dennoch klappen könnte. Es sieht ungefähr so aus.
Warum die Zeit für Nagel arbeitet
Vorweggeschickt: Für Nagel ist es eher gut, wenn Lagarde sich Zeit lässt. Denn das lindert eines seiner zwei Hindernisse: das Proporz-Problem. Mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Chefin der EZB-Bankenaufsicht, Claudia Buch, besetzen bereits zwei Deutsche europäische Spitzenposten. Ein dritter wäre den Partnern schwer zu vermitteln. Je später die Entscheidung fällt, desto weniger sticht der Einwand, weil die Amtszeiten der beiden dann ihrerseits näher an ihr Ende rücken. Ganz aus dem Weg räumen lässt sich das Hindernis damit aber nicht. Buchs Amtszeit endet im Dezember 2028, die von der Leyens läuft bis Oktober 2029. Danach könnte Deutschland ohne europäischen Spitzenposten dastehen. Doppelbesetzungen gab es zudem schon. Als Mario Draghi die EZB führte, leitete mit Andrea Enria zeitweise ein zweiter Italiener deren Bankenaufsicht.
Was für Nagel spricht, ist zunächst er selbst. Sein Vorgänger Jens Weidmann stand im EZB-Rat immer wieder allein. Auf dem Höhepunkt der Euro-Krise stimmte er als einziges Ratsmitglied gegen das zentrale Versprechen der EZB, im Notfall unbegrenzt Staatsanleihen bedrängter Euroländer zu kaufen. Auch bei anderen wichtigen Entscheidungen war er in der Minderheit, oft trieben ihn ordnungspolitische Bedenken. Viele im Rat nahmen ihm übel, dass er die Beschlüsse anschließend öffentlich kritisierte, statt sie zu erklären. Das wirkte nach, auch bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Als Weidmann für die EZB-Spitze gehandelt wurde, machte er die Kandidatur mit zunichte, indem er zu verstehen gab, dass er ihn für untragbar halte.
Nagel ist ein anderer Typ. Ihn hat seine Zeit als Märkte-Vorstand der Bundesbank geprägt, er ist Pragmatiker. Von Anfang an hat er sich darum bemüht, im EZB-Rat nie isoliert dazustehen. Ein umstrittenes neues Krisen-Instrument der EZB etwa trug er mit. Besonders nach Frankreich pflegt er exzellente Drähte. Im Juni verlieh ihm Frankreich den Orden der Ehrenlegion, die ranghöchste Auszeichnung des Landes. Auch um Italien bemüht er sich. Er wäre ein Bundesbank-Präsident, der im Rest Europas auf wenig Vorbehalte träfe. Auch weil er deutsche Tabus infrage stellte, indem er sich offen für Euro-Bonds und für eine gemeinsame EU-Einlagensicherung zeigte. In Rom und Paris dürfte das gut ankommen. In Berlin weniger.
Ein Tauschgeschäft in Berlin
Dort liegt Nagels zweites Hindernis: Friedrich Merz. Auf den ersten Blick wird sich der Kanzler kaum für einen Bundesbank-Präsidenten mit SPD-Parteibuch verkämpfen, mit dem ihn politisch wenig verbindet. Es könnte aber anders kommen. Denn in Berlin stehen etliche Personalentscheidungen an, allen voran die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Union und SPD müssen also ohnehin ein Paket schnüren. In so einem Tauschgeschäft könnte die SPD Nagel durchsetzen und der Union dafür an anderer Stelle entgegenkommen.
Hinzu kommt: Auch die anderen Anwärter haben Schwächen. Der Niederländer Klaas Knot erinnert in mancher Hinsicht an Weidmann. Auch er machte aus seinem Widerstand gegen Ratsbeschlüsse keinen Hehl: Als Draghi im September 2019 kurz vor seinem Abschied als EZB-Präsident noch einmal ein großes Lockerungspaket durchsetzte, kritisierte Knot das offen und harsch. Gerade in Südeuropa haben ihm das viele nicht vergessen. Und anders als für Nagel spielt die Zeit gegen ihn. Knot ist als niederländischer Notenbankchef inzwischen ausgeschieden. Je länger sein Abschied zurückliegt, desto mehr schwinden seine Chancen.
Der Chef der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), der Spanier Pablo Hernández de Cos, kann sich der Unterstützung aus Madrid nicht sicher sein. Sein Verhältnis zu Ministerpräsident Pedro Sánchez gilt als eher angespannt, das zum amtierenden spanischen Notenbankchef erst recht. Zwar sind die Konservativen, die de Cos wohl eher stützen würden, Favoriten für die nächste Parlamentswahl. Doch die steht voraussichtlich erst im Sommer 2027 an. Das könnte zu spät sein. Einen klaren Favoriten gibt es also nicht. Das hält Nagels Chancen offen. Doch selbst wenn sich alles fügt, kann am Ende jemand ganz anderes zum Zuge kommen. Das lehrt der Fall Lagarde, die 2019 selbst zunächst nicht zu den Anwärtern zählte.