Deutsche Börse

Über die Blockchain-Technologie wurde in den vergangenen Monaten häufig berichtet. Grund hierfür war das steigende Interesse klassischer Finanzinstitute an dieser Technologie, mit deren Hilfe Transaktionen sicher, schnell und relativ günstig abgewickelt werden können.

Die vielen virtuellen Währungen zu Grunde liegende Technologie Blockchain könnte großen Einfluss auf die globale Finanzindustrie haben. Judith Rinearson und Eckart Budelmann von Bryan Cave vergleichen die potenziellen Auswirkungen mit denen, die das Internet auf die Telekommunikation hatte (s. PLATOW Recht v. 09.12.).

Bei der Aktie der Deutschen Börse kam es im Anschluss an die Ende Oktober veröffentlichten Quartalszahlen zu Kursrückschlägen, die vor allem den eher verhaltenen Analystenschätzungen zu verdanken waren. Nach einem guten, im Vergleich zu den Erwartungen aber nicht überragenden Q3 sieht der eine oder andere Stratege zurzeit keine neuen Katalysatoren für einen weiteren Kursanstieg der Aktie.

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Die Wirtschaftskanzlei Latham & Watkins berät die THF mit Sitz in Oslo, Norwegen, bei der Durchführung eines freiwilligen öffentlichen Erwerbsangebots an die Aktionäre der IFM Immobilien.

Fast zeitgleich hat der Vorstand der IFM mit Zustimmung des Aufsichtsrats beschlossen, die Einbeziehung der IFM-Aktien in den Entry Standard gemäß § 23 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutsche Börse für den Freiverkehr an der Frankfurter Börse zu kündigen. Latham & Watkins hat THF mit einen Team unter Leitung von Dirk Kocher (Aktien- und Kapitalmarktrecht, Hamburg) rechtlich beraten.

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Das Trauma der gescheiterten Fusion mit der New York Stock Exchange hing der Deutschen Börse lange in den Kleidern. Doch seit der ehemalige UBS-Vorstand Carsten Kengeter in Eschborn das Ruder übernommen hat, herrscht bei den Führungskräften der Deutschen Börse wieder Aufbruchsstimmung. Mit der Übernahme der Devisenhandelsplattform 360T und den beiden Index-Anbietern Stoxx und Indexium hat Kengeter bereits erste Ausrufezeichen gesetzt.

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Lutz Raettig (Morgan Stanley) gehört dem Board des English Theatre Frankfurt (ETF) an. Gestern Abend unterzeichnete er gemeinsam mit dem Kommunikationschef der Commerzbank, Richard Lips, den neuen Mietvertrag.Demnach kann das größte englischsprachige Theater auf dem Kontinent weitere sieben Jahre mietfrei im Untergeschoss des Gallileo-Hochhauses der Commerzbank bleiben, wo das ETF seit 2003 untergebracht ist.

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Die Deutsche Börse übernimmt alle Anteile an der Handelsplattform 360T. Der Kaufpreis liegt bei 725 Mio. Euro. Linklaters, Latham  & Watkins, HengelerMueller, P+P Pöllath + Partners sowie Freshfields Bruckhaus Deringer haben bei der Transaktion beraten. Während Linklaters für die Deutsche Börse mit den Partnern Staffan Illert, Nikolaos Paschos (beide Düsseldorf) und Florian Harder (München, alle Corporate/M&A) aktiv war, unterstützten Latham mit dem Partner Markus E. Krüger (Corporate/M&A, Frankfurt) und Freshfields mit dem Partner Adalbert Rödding (Steuerrecht, Köln) die Management Shareholder von 360T.

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Die mangelnde Start-up-Kultur in Deutschland ist eine der Lieblingsthemen in der öffentlichen Debatte um Deutschlands wirtschaftliche Zukunft. Da ist es wenig verwunderlich, dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel das Thema wie schon sein Vorgänger ganz oben auf die Prioritätenliste gesetzt hat. Im Gegensatz zu Philipp Rösler hat der SPD-Politiker tatsächlich mit Unternehmern wie Susanne Klatten oder Andreas Preus (Deutsche Börse) hochkarätige Berater an seiner Seite, die besonders das Thema Börsengänge junger Unternehmer im Blick haben.

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Gerade einmal zwei Monate hat sich der neue Deutsche Börse-Chef Carsten Kengeter Zeit gelassen, um seinen Ankündigungen Taten folgen zu lassen. Die Deutsche Börse werde künftig wieder verstärkt auf externes Wachstum setzten, hatte der ehemalige UBS-Investmentbanker bei seiner Amtseinführung verlauten lassen und damit einen Kurswechsel bei dem Frankfurter Marktplatz-Betreiber eingeläutet.

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Sind viele Aufsichtsräte deutscher Unternehmen falsch besetzt, weil im Ausland beschäftigte Arbeitnehmer bei der Festlegung des Mitbestimmungsregimes mitzählen? Ein Beschluss des Landgerichts (LG) Frankfurt am Main vom 16.2.2015 (Az.: 3-16 O 1/14) birgt Sprengkraft für deutsche Unternehmen mit grenzüberschreitenden Strukturen. Die Richter hatten in einem Statusverfahren über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats der Deutsche Börse AG zu entscheiden. Die Deutsche Börse AG ist herrschendes Unternehmen der Gruppe Deutsche Börse mit insgesamt rund 3 800 Arbeitnehmern, davon über die Hälfte im Ausland. Der Aufsichtsrat der Deutsche Börse AG ist nach den Vorschriften des Drittelbeteiligungsgesetzes (DrittelbG) zu einem Drittel mit Arbeitnehmervertretern besetzt.

Nach Ansicht des LG ist der Aufsichtsrat nicht richtig zusammengesetzt. Er müsse nach dem Mitbestimmungsgesetz (MitbestG) paritätisch besetzt sein und aus je sechs Anteilseigner-und Arbeitnehmervertretern bestehen. Der Schwellenwert des MitbestG von 2 000 Arbeitnehmern sei – trotz der Beschäftigung von weniger als 2 000 Arbeitnehmern in Deutschland – erreicht, da die Arbeitnehmer von im Ausland ansässigen Konzernunternehmen miteinzubeziehen seien.

„Die Entscheidung steht im Widerspruch zur ganz herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur““, sagen Andreas Josupeit und Christoph von Eiff, Rechtsanwälte im Düsseldorfer Büro von CMS Hasche Sigle. Zwar gab es in jüngster Zeit vereinzelt Stimmen, die die Beschränkung des Wahlrechts auf inländische Arbeitnehmer als mit europäischem Recht unvereinbar ansehen. „Das LG hat sich mit der Europarechtskonformität des deutschen Mitbestimmungsrechts jedoch nicht näher auseinandergesetzt, sondern eine Stufe früher angesetzt: Es stellt darauf ab, dass der Wortlaut des MitbestG und auch des DrittelbG an keiner Stelle im Ausland Beschäftigte von der Mitbestimmung ausnehme““, so Josupeit und von Eiff. „Damit richtet sich das Gericht im Kern gegen das allgemein anerkannte Territorialitätsprinzip. Die Entscheidung ist daher abzulehnen.““ Gleichwohl wird die Entscheidung für Verunsicherung sorgen. Würde sie Bestand haben, wären viele Aufsichtsräte – insbesondere personalstarker mittelständischer deutscher Unternehmen mit grenzüberschreitenden Konzernstrukturen – nicht ordnungsgemäß zusammengesetzt bzw. müsste ein solcher erstmalig errichtet werden. Auch ein „Einfrieren““ des tatsächlich gelebten Mitbestimmungsstatuts durch Umwandlung in eine SE könnte im Einzelfall gefährdet sein, da sich das Mitbestimmungsstatut allein nach der Rechtslage und nicht etwa nach der gelebten Praxis richtet. „Als praxistaugliche Alternative dürfte insbesondere die Umwandlung in eine KGaA vermehrt in Betracht kommen, deren zunehmende Beliebtheit auch auf mitbestimmungsrechtlichen Privilegien beruht““, schlussfolgern die CMS-Anwälte.

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Wehmut ließ Reto Francioni auf seiner letzten Bilanz-PK als Vorstandschef der Deutschen Börse gar nicht erst aufkommen. Lediglich ein paar persönliche Dankesworte und ein schweizerisches „Saluti““ gönnte sich Francioni zum Schluss seines routiniert vorgetragenen Statements. Auch die bei solchen Anlässen übliche epische Aufzählung seiner Erfolge nach fast zehn Jahren an der Spitze der Deutschen Börse verkniff sich der Schweizer, der im Mai den Stab an den ehemaligen UBS-Chefinvestmentbanker Carsten Kengeter übergeben wird. So ist es auch nicht weiter erstaunlich, dass Francioni trotz glänzender Zahlen für das vergangene Jahr auf ein Abschiedsgeschenk an seine Aktionäre in Form einer höheren Dividende verzichtet.

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Während in den vergangenen Jahren vor allem instabile Finanzmärk-te für Unruhe sorgten, werden Unternehmen und mit ihnen die Weltwirtschaft heute viel häufiger von geopolitischen Risiken wie dem Ukraine-Konflikt heimgesucht. Führungskräfte aus der Wirtschaft müssen sich deshalb viel stärker als früher mit diesen Gefahrenpotenzialen befassen.

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Wenn Reto Francioni im Juni das Steuer der Gruppe Deutsche Börse an den ehemaligen obersten Investmentbanker der Schweizer Großbank UBS, Carsten Kengeter, übergibt, kann er zufrieden auf fast zehn Jahre auf diesem Spitzenposten zurückblicken. Nach den Aufgeregtheiten der Ära des Werner G. Seifert hat Francioni das Unternehmen zunächst zur Ruhe gebracht, anschließend mit fester Hand durch die Finanzkrise geführt.

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Mario Draghi ist Italiener, aber er denkt in der Geldpolitik ur-amerikanisch. Das übersehen seine deutschen Kritiker gern. Er bevorzugt schnelle und klare Entscheidungen. Die sind Gold wert, wie die USA bei der Überwindung der Krise gezeigt haben.

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